KGH-EKD: AVR-Johanniter dürfen nicht angewendet werden

Am 10.12.2012 hat der Kirchengerichtshof der EKD entschieden, das kirchlich-diakonische Einrichtungen die Arbeitsvertragsrichtlinien Johanniter (AVR-J) nicht anwenden dürfen. Aufgrund des Arbeitsrechtsregelungsgesetzes der Ev. Kirche Berlin-Brandenburg-Oberlausitz (EK BO) haben "Die Johanniter" eine eigene Arbeitsrechtliche Kommission gebildet. Seit 1.1.2010 werden bei der Johanniter Unfallhilfe und den Ordenshäusern (vor allem Krankenhäuser und Altenhilfeeinrichtungen) die AVR-J eingeführt. Schon am 8.9.2011 hatte der KGH-EKD entschieden, dass die AVR-J nicht von Mitgliedern des DW Hannovers angewendet werden dürfen. Nun hat der KGH klargestellt, dass unabhängig von der Satzung des jeweiligen DWs die AVR-J mit Kirchenrecht nicht vereinbar sind. Zur Begründung führte der KGH vor allem aus, dass in der ARK die Arbeitnehmerseite den Vertretern der Johanniter so gegenüber stehen, als ob sie es mit einem Arbeitgeber zu tun hätten. Damit ist das für den "Dritten Weg" erforderliche "strukturelle Gleichgewicht" nicht gegeben.

 

Zur Entscheidung KGH.EKD, Beschluss vom 10.12.2012, II-0124/U20-12