AKTUELLES

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COVID-19 als Berufskrankheit/Arbeitsunfall?

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hat ein Informationsblatt zum Thema Berufskrankheit /Arbeitsunfall bei COVID-19 veröffentlicht. Darin wird dargestellt, unter welchen Bedingungen ggf. eine Covid-19 Erkrankung als Berufskrankheit gewertet wird.
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Begrenzte Tragezeiten von FFP2-Masken beachten

Der Einsatz von FFP2-Masken gilt als unverzichtbare Anti-Corona-Schutzmaske. Im betrieblichen Alltag wird oft übersehen, dass der Einsatz dieser Masken zum Schutz der ArbeitnehmerInnen durch die DGUV-Regel 112-190 (Atemschutzgeräte) begrenzt ist. Filtrierende Masken dürfen nur 75 Minuten lang getragen werden, dann ist eine Pause von 30 Minuten vorgeschrieben. Es sind nur 5 Einsätze pro Dienst erlaubt. Näheres finden Sie in hier in der DGUV-Regel (vor allem Seite 147).
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KGH.EKD klärt wichtige Fragen zur Einigungsstelle

Seit dem 1.1.2020 ist in § 36a MVG.EKD die Bildung der Einigungsstelle vorgesehen. Der Wortlaut des § 38 Abs. 4 MVG.EKD ist vor allem von Arbeitgeberseite aber auch von Kirchengerichten in erster Instanz häufig so ausgelegt worden, dass die Einigungsstelle im Falle der Nichteinigung in den Fällen des § 40 MVG.EKD nur dann zuständig sei, wenn die Einigungsstelle zuvor „gebildet“ worden sei. Danach wäre weiterhin das Kirchengericht für die Ersetzung
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Gewerkschaftliche Bewertung zur Änderung des MVG.EKD

Die Gewerkschaft ver.di hat zur kürzlich per gesetzesvertretender Verordnung des Rates der EKD erlassenen Änderung des Mitarbeitervertretungsgesetzes in Bezug auf die unbefristete Regelung über die Möglichkeit zur Durchführung von Videokonferenzen anstelle von Präsenzsitzungen der MAV gemäß § 26 MVG.EKD eine Bewertung verfasst. Hier gibt es sie zu lesen.
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Corona-Prämie

In § 150a SGB IX ist der Anspruch auf die sog. Corona-Prämie geregelt. Es gibt hierzu sehr informative FAQs des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherer, die hier aufzurufen sind.
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Mitbestimmung im Vergleich

In kirchlichen Betrieben gilt ein eigenes Mitbestimmungsrecht, da für sie eine Ausnahme vom weltlichen Betriebsverfassungsrecht gilt. Strukturell sind die Mitbestimmungsgesetze sich zwar ähnlich, aber inhaltlich bzw. im Verfahren unterscheiden sie sich z.T. erheblich. Die Rechte von MAVen sind schwächer, als die von Betriebsräten. Welche Unterschiede es im Einzelnen gibt, zeigt ver.di in der neu aufgelegten und aktualisierten Broschüre „Kirchliche Mitbestimmung im Vergleich: BetrVG – MVG.EKD – MAVO“ auf. Die Broschüre
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Änderung des § 26 MVG.EKD

Trotz massiver Einwände der Bundeskonferenz, der ag-mav und vieler Mitarbeitervertretungen hat der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland mit Zustimmung der Kirchenkonferenz am 11. September 2020 den § 26 MVG.EKD abgeändert. Nun wird es in Ausnahmefällen möglich sein, Sitzungen der Mitarbeitervertretung mittels Video- und Telefonkonferenzen abzuhalten. Die Regelung ist im Gegensatz zu entsprechenden Änderungen des BetrVG unbefristet. Hier geht es zum Wortlaut der Verordnung.
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Lüften in Corona-Zeiten

Das Thema „ausreichende Lüftung in Corona-Zeiten“ wird zur bevorstehenden kalten Jahreszeit momentan intensiv diskutiert. In diesem Zusammenhang weisen wir auf aktuelle Unterlagen der BGN hin, anhand derer die notwendigen Lüftungsintervalle (Fensterlüftung) für verschiedenen Raumgrößen und Belegungszahlen rechnerisch abgeschätzt werden können. Es gibt auch einen Online Lüftungsrechner mit entsprechender Anleitung: https://www.bgn.de/lueftungsrechner/ Dieser ist auch als App verfügbar, ein QR Code hierzu findet sich in den verlinkten Empfehlungen der BGN. Ganz wichtig:
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Änderung der Wahlordnung zum MVG.EKD

Angesichts der Corona-Pandemie hat der Rat der Ev. Kirche in Deutschland per Verordnung die Wahlordnung zum MVG.EKD abgeändert. Die Änderungen betreffen u.a. das vereinfachte Wahlverfahren, die Wahl des Wahlvorstandes und die Regelungen zur Briefwahl. Die Änderungen seien vor allem im Hinblick auf die im Frühjahr 2021 anstehenden Wahlen in den Niedersächsischen Landeskirchen notwendig gewesen und mit der Zustimmung des Gesamtausschusses der Mitarbeitervertretungen in der EKD zustande gekommen, heißt es in
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Präsenzsitzung oder nicht – Konzernbetriebsrat entscheidet

Das Arbeitsgericht Berlin hat in einem Verfahren des Einstweiligen Rechtsschutzes entschieden, dass einem Konzernbetriebsrat auch im Hinblick auf die augenblickliche Pandemie-Situation nicht vom Arbeitgeber verboten werden kann, die Konzernbetriebsratssitung als Präsenzsitzung durchzuführen. Hier geht es zur Pressemitteilung des Gerichts.
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