AKTUELLES

AKTUELLES

Corona: besonders schutzbedürftige Arbeitnehmer

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat Empfehlungen herausgegeben zum Umgang mit (besonders) schutzbedürftigen Arbeitnehmern. Diese Empfehlungen sind gem. § 3 ArbSchG vom Arbeitgeber zu beachten und durch geeignete Maßnahmen umzusetzen. Da die Empfehlungen keine konkreten betrieblichen Maßnahmen beschreiben (können), ist es in jedem Fall erforderlich, für die einzelnen Arbeitsplätze eine konkrete Umsetzung vorzunehmen. Hierbei sind die Betriebs- und Personalräte ebenso wie die kirchlichen Mitarbeitervertretungen im Rahmen ihres Mitbestimmungsrechts bei
Mehr lesen

Gesundheitsminister klärt Folgen bei Quarantäne nach Rückkehr aus Risikogebiet

Der Bundesgesundheitsminister hat am 18. August 2020 klargestellt, dass Rückkehrer aus Risikogebieten, die in häusliche Absonderung (Quarantäne) müssen, dies in jedem Fall aufgrund behördlicher Anordnung tun müssen und zwar auch dann, wenn sie bei Abreise wussten, dass sie in ein Risikogebiet fahren. Diese Klarstellung hat zur Folge, dass Rückkehrer im Falle einer Quarantäne Anspruch auf Ersatz nach § 56 Infektionsschutzgesetz haben. Sie brauchen also weder Urlaub zu nehmen noch auf
Mehr lesen

EKD plant Änderung des MVG.EKD

Die EKD plant eine Änderung des MVG.EKD bezüglich der Beschlussfassung von MAV-Sitzungen, die im Rahmen von Telefon- und Videokonferenzen stattfinden. Die Arbeitnehmer*innenseite in der Arbeitsrechtlichen Kommission der EKD (ARK-EKD) hat dazu eine ausführliche Stellungnahme erarbeitet.
Mehr lesen

Weiter Aufregung um Pastor Latzel

Der Bremer Pastor hat bereits häufiger in der Vergangenheit wegen provokanter Äußerungen Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Nun läuft gegen ihn ein Disziplinarverfahren der Bremer Evangelischen Kirche und die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung. Er habe Homosexuelle generalisierend als Verbrecher und die Homosexualität als Degenerationsform der Gesellschaft bezeichnet sowie Menschen, die in Bezug auf ihre Geschlechtsidentität von der angeblichen Norm abweichen als Genderdreck und als Angriff auf die göttliche Schöpfungsordnung. Hören Sie
Mehr lesen

Arbeitsschutzregel zu SARS-CoV-2

Am 11.8.2020 hat die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin auf ihrer Homepage die neue Arbeitsschutzregel zu SARS-CoV-2 in ihrer finalen Fassung bekannt gegeben. Diese Arbeitsschutzregel beschreibt gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz die Anforderungen an den Arbeitsschutz für den Zeitraum der epidemischen Lage im Hinblick auf SARS-CoV-2. Sie aktualisiert und konkretisiert insbesondere den SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard des BMAS vom 16.4.2020. Sie gilt für alle Branchen und Betriebe. Auf der Grundlage des Arbeitsschutzgesetzes beschreibt
Mehr lesen

Corona-Warn App: kann der der Arbeitgeber die Nutzung verlangen?

Als Teil der Anti-Corona-Strategie steht jetzt die Warn-App zur Verfügung. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob der Arbeitgeber von den Arbeitnehmern deren Nutzung verlangen kann. Vor allem: darf der Arbeitgeber die App auch ohne Zustimmung der Mitarbeiter auf Dienst-Handys installieren? Die Nutzung der App ist freiwillig. Leider gibt es zur Einführung der App keine gesetzliche Grundlage, die diese Freiwilligkeit garantiert. Aber es gibt auch keine Rechtsgrundlage dafür, dass
Mehr lesen

19. Kasseler Fachtagung zum kirchlichen Arbeitsrecht

Am 16. und 17. November 2020 findet wieder die Fachtagung zum kirchlichen Arbeitsrecht statt. Thema dieses Jahr: Arbeitszeit ist Lebenszeit – auch für Held*innen der Arbeit. Weitere Informationen zu den Themen der Referate und der Arbeitsgruppen gibt es hier. Da es Corona-bedingt in diesem Jahr nur eine geringere Teilnehmerzahl gibt, ist empfohlen, sich bald anzumelden.
Mehr lesen

Prämien für die Altenpflege

Beschäftigte in der Altenpflege sollen mit dem Juli-Gehalt eine Prämie von maximal 1.500 € für die besonderen Belastungen während der Corona-Krise erhalten. Die Details der Vereinbarung gibt es unter www.verdi.de.
Mehr lesen