Corona-Prämie

In § 150a SGB IX ist der Anspruch auf die sog. Corona-Prämie geregelt. Es gibt hierzu sehr informative FAQs des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherer, die hier aufzurufen sind.

Lüften in Corona-Zeiten

Das Thema „ausreichende Lüftung in Corona-Zeiten“ wird zur bevorstehenden kalten Jahreszeit momentan intensiv diskutiert. In diesem Zusammenhang weisen wir auf aktuelle Unterlagen der BGN hin, anhand derer die notwendigen Lüftungsintervalle (Fensterlüftung) für verschiedenen Raumgrößen und Belegungszahlen rechnerisch abgeschätzt werden können. Es gibt auch einen Online Lüftungsrechner mit entsprechender Anleitung: https://www.bgn.de/lueftungsrechner/ Dieser ist auch als App …

Corona: besonders schutzbedürftige Arbeitnehmer

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat Empfehlungen herausgegeben zum Umgang mit (besonders) schutzbedürftigen Arbeitnehmern. Diese Empfehlungen sind gem. § 3 ArbSchG vom Arbeitgeber zu beachten und durch geeignete Maßnahmen umzusetzen. Da die Empfehlungen keine konkreten betrieblichen Maßnahmen beschreiben (können), ist es in jedem Fall erforderlich, für die einzelnen Arbeitsplätze eine konkrete Umsetzung vorzunehmen. Hierbei …

Corona-Warn App: kann der der Arbeitgeber die Nutzung verlangen?

Als Teil der Anti-Corona-Strategie steht jetzt die Warn-App zur Verfügung. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob der Arbeitgeber von den Arbeitnehmern deren Nutzung verlangen kann. Vor allem: darf der Arbeitgeber die App auch ohne Zustimmung der Mitarbeiter auf Dienst-Handys installieren? Die Nutzung der App ist freiwillig. Leider gibt es zur Einführung der App …

Corona-Krise und Rechtsstaat

Vor dem Hintergrund der jetzigen Krise strickt der Gesetzgeber mit heißer Nadel an verschiedenen Gesetzen und Gesetzesänderungen. Unter anderem liegt ein Referentenentwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit während der COVID 19-Pandemie sowie zur Änderung weiterer Gesetze (COVID-19 ArbGG/SGG-AnpassungsG) vor, aus dem sich unter anderem erhebliche Einschränkungen des Grundsatzes der Öffentlichkeit …

Kurzarbeit und Corona-Virus

Wir haben Informationen zu den Fragen, die sich für Arbeitnehmer (und Arbeitgeber) momentan besonders häufig und drängend stellen gesammelt. Dazu gehört die Frage nach der Kurzarbeit, ihren Voraussetzungen, allgemeinen Folgen und natürlich dem Kurzarbeitergeld. Die Fragen und Antworten finden Sie hier.